Am 30. Mai 2023 war Stephan Grüger, energiepolitischer Sprecher in meiner Heimat zu Gast. Stephan Grüger war vor seinem Mandat im Landtag etwa zwei Jahrzehnte in der Energiewirtschaft tätig. Mit der Energiewende befasst er sich bereits seit dem Jahr 1981. Jahre, in denen man annahm, dass bei 4% Erneuerbare Energien das Stromnetz zum Einsturz bringen würden, so Grüger.
Schon damals plante man den Ausstieg aus der Atomkraft mithilfe von erneuerbaren Energien. Tschernobyl und Fukushima haben gezeigt das nach wie vor eine reale Gefahr für einen Atomunfall besteht. Fakt ist auch, dass sich die erneuerbaren Energien Preisdämpfend auf die Strommarktpreis auswirken, so Grüger. Windenergie ist in vielen Hinsichten die günstigste Art Strom zu erzeugen.
Daher wird sich die SPD Hessen für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren einsetzen. Denn es ist nicht so wie der hessische Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident ständig jammert: „Die Hessen klagen so viel“. Wir reden von 56 Monaten Genehmigungsverfahren vor Klageerhebung.
Die SPD Hessen wird mit Typengenehmigungsverfahren, der einmalige Einreichung von Gutachten und einer Genehmigungsfiktion nach 12 Monaten dem Bürokratiewahnsinn in den Genehmigungsbehörden ein Ende setzen. Die Genehmigungszeiten wird sich dadurch reduzieren und die Planungssicherheit für Kommunen und Investoren erhöhen.
Neben der Windenergie steht die SPD Hessen auch dafür den Solarstrom zu fördern. Hierbei gilt aber nicht das Gießkannenprinzip, sondern ein stark in der Sozialdemokratie verwurzeltes Prinzip, nämlich „Hilfe zu Selbsthilfe“. Haushalte und Familien, die sich aus eigener Tasche at hoc oder dauerhaft eine PV-Anlage nicht leisten können, erhalten Unterstützung in Form von Zinslosen Darlehen/Krediten oder einmaligen Zuschüssen.